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Zweiundzwanzigster April Zweitausendelf

Nun ist er also abgeschafft, der Kapitalismus. Für einige zwar auf eine enttäuschende Art und Weise, da die in diesem Zuge zu erwartenden revolutionären Umwälzungen ausblieben, wie auch einst an der Berliner Mauer. Nun gut. „Einem geschenkten Gaul, schaut man nicht ins Maul“, hieß es vielerorts, als am 22. April 2011 Punkt Mitternacht die systemisch, apokalyptische Geißel dieses Planeten im Allgemeinen und der Menschheit im Speziellen endlich abgeschafft war. Woraufhin einige natürlich sofort mit der Frage konterten, ob mensch sich im Post-Kapitalismus überhaupt noch Gäule schenken könne? Daraufhin war nicht selten die Antwort zu hören, dass dies selbstverständlich noch möglich sei, da ja mit der Abschaffung des Kapitalismus nicht automatisch der Rückgriff auf den Sozialismus einhergegangen sei. „Nicht?“, wurde dann gefragt und „Nein“ geantwortet. Was denn anstelle des Kapitalismus eingeführt worden wäre, wollten nun einige wissen. Es sei noch gar nichts eingeführt worden, es sei lediglich etwas abgeschafft worden, nämlich der Kapitalismus. Das wurde dann gefeiert.

Aber auch ohne die viel umjubelte Abschaffung des Kapitalismus, war dieser sowieso auf dem absteigenden Ast. Ihm gingen schlichtweg die Ressourcen aus. Dieser Meinung waren viele, unter ihnen auch die Wirtschaftsnobelpreisträgerin Elinor Ostrom. Sie störte sich besonders an dem extrem unverhältnismäßigen und zügellosen Konsum gerade der westlichen Überfluss-Gesellschaften, deren Kredo die Gewinnoptimierung war. Diese ging generell voll zulasten derer, welche im Kapitalismus auch gerne als „Arme“ bezeichnet und denen die Ressourcen dieser Welt sowieso weitestgehend vorenthalten wurden. Aus diesem Grund trieb Ostrom die Frage um: „Wann gehen Menschen sorgsam mit Gemeinschaftsgütern um, anstatt sie zu zerstören?“ Ihre Untersuchungen zeigten auf, dass im Grunde anarchistische Zusammenschlüsse von lokalen Nutzern und Nutzerinnen, dies am umsichtigsten tun. Denn diese geben sich, völlig ohne staatliche oder privatwirtschaftliche Strukturen, eigene Regeln und kontrollieren deren Einhaltung. Die Nutzung dieser lokalen Ressourcen ist in der Regel nicht nur sorgsamer und nachhaltiger, sondern auch ertragreicher. Ist also der Lokalismus das vor der Tür stehende Leitsystem? Wer weiß das heute schon?

In den letzten Tagen des Kapitalismus hatten noch einige Menschen versucht diesen zu retten, indem sie ihn „grün anstreichen“ wollten. Was natürlich nichts mehr genutzt hatte, denn etwas so farbloses und antibuntes wie den Kapitalismus, hätte kein Mensch mit einer Farbe versehen können. Nichtsdestotrotz gab es Bewegungen wie die so genannte „Green Economy“, deren Anhängerinnen und Anhänger versuchten dem neoliberalen Ungetüm Wachstum zu entsagen. Sie hatten sich obendrein auch der Nachhaltigkeit verschrieben. So sollten in der Green Economy für eine Unternehmung die passende Größe gefunden und nicht ausschließlich auf stetiges Wachstum gesetzt werden. An und für sich eine nicht einmal so unvernünftige Überlegung. Allerdings eine, die aus den engen Systemgrenzen des Kapitalismus auch nicht ausbrechen konnte. Oder gar nicht wollte? Den Versuch der Beantwortung dieser Frage können wir uns nun schenken und höchstens noch darüber sinnieren, ob es denn eine Wirtschaftssystematik innerhalb des kapitalistischen Systems hätte geben können, die dessen Abschaffung hätte überflüssig machen können. Frei nach Adorno hätte diese Frage, so sie denn heute noch relevant wäre, durchaus mit der Erkenntnis „Es gibt kein richtiges System im falschen“ beantwortet werden können.

Dass es sich innerhalb eines Systems nicht wirklich gut systemverändernd agieren lässt, es somit mindestens ein ganz neues System braucht, um sich von den Fesseln des alten zu lösen, damit hat sich auch der Wiener Wirtschaftsdozent Christian Felber auseinandergesetzt. Denn er hat sich die so genannte „Gemeinwohl-Ökonomie“ ausgedacht. Er wollte diese als eine wirtschaftliche Systemalternative sowohl zur kapitalistischen Markt-, als auch zur zentralen Planwirtschaft verstanden wissen, also als eine neue Alternative zu Kommunismus und Kapitalismus. Dazu wollte Felber die Motiv- und Zielkoordinaten des (privaten) unternehmerischen Strebens umpolen – von Gewinnstreben und Konkurrenz auf Gemeinwohlstreben und Kooperation. Könnte also die Gemeinwohl-Ökonomie das neue System sein? Mit Schlagwörtern wie Nachhaltigkeit, Kooperation, Selbstbestimmung und ökologischer Verantwortung ausgestattet, kommt sie zumindest mal recht sympathisch daher. Natürlich braucht es auch in der postkapitalistischen, globalisierten Zeit einen wohlklingenden englischsprachigen Namen für ein solches System, damit es den Menschen schmackhaft gemacht werden kann. Wie wäre es z.B. mit „Public Welfare Economy“? Oder wurde mit dem Kapitalismus auch die Globalisierung abgeschafft? Zu hoffen wäre es ja. Es kann aber auch sein, dass es in der Euphorie um die Abschaffung des Kapitalismus schlichtweg vergessen wurde. Dabei wäre es sehr sinnvoll gewesen, die Globalisierung gleich mit abzuschaffen, da sie ja den Nährboden für die verheerenden Auswirkungen des Turbo-Kapitalismus bildet.

In einer nicht mehr neoliberal globalisierten Welt ließe sich auch wunderbar in diversen Regionen beginnen, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Oder ist auch dieses überflüssig geworden? Es wäre irgendwie schon schade um dieses Hoffnung spendende sozialpolitische Finanztransfermodell, nach dem jeder Mensch unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für alle gleiche finanzielle Zuwendung erhalten hätte. Und dies als individuelles Recht und ohne vorher eine Bedürftigkeit nachzuweisen oder eine Gegenleistung etwa durch eine Erwerbsarbeitspflicht erbringen zu müssen. Im Umfeld des bedingungslosen Grundeinkommens wurden verschiedene Modelle mit unterschiedlichen Zuwendungshöhen diskutiert. Wobei allerdings zum Teil höchst spekulative Summen rauskamen, da z.B. bei dem vom Götz Werner propagierten Modell die komplette Steuergesetzgebung zu einer einzigen Konsumsteuer hätte umgebaut werden müssen – anders als etwa beim Ulmer Transfergrenzenmodell. Im Endeffekt hätte ein Grundeinkommen in jedem Fall eine Höhe haben müssen, die ein Leben oberhalb der finanziellen, sozialen und kulturellen Armutsgrenze ermöglicht hätte. Zudem hätte es auch nicht dazu kommen dürfen, dass soziale und gesellschaftsrelevante Leistungen wie die Gesundheitsvorsorge und das Bildungswesen weiter privatisiert bzw. runtergefahren und zu den durch das Grundeinkommen selbst zu finanzierenden Leistungen eingerechnet worden wären.

Nein, die Abschaffung der uneingeschränkten Gewinnoptimierung im weltweiten Kontext kann gar nicht die Nichteinführung des bedingungslosen Grundeinkommens zur Folge haben. Im Gegenteil. Sie ist dessen unabdingbare Grundlage. Denn nur wenn die Menschen in allen Regionen dieser Welt befähigt worden sind, auf Basis der eigenen, vor dem Zugriff profitgieriger Konzerne geschützten, Ressourcen, ihre Geschicke selbst in die Hände zu nehmen, werden sie dort, wo sie zuhause sind, auf eine herrschaftsfreie und nachhaltige Art und Weise verwurzelt sein können. Diese Verwurzelung sollte dann in aller Regel so stark werden können, dass sie nicht mehr aus einem reinen Selbsterhaltungstrieb heraus in wirtschaftlich scheinbar besser gestellte Regionen flüchten müssen.

Aber natürlich müssen alle Menschen die Freiheit haben, dorthin zu gehen, wohin sie möchten. Freiheit – eine Idee, die gerade in der spätkapitalistischen Zeit schwer zu leiden hatte. Die Menschen wurden bis zur Abschaffung des Kapitalismus so sehr mit Ängsten versorgt, dass viele die Freiheit schon bereitwillig zur Abholung in die Vorgärten ihrer Einfamilien-Eigenheime gestellt hatten. Hinter den mehr als halb zugezogenen Vorhängen ihrer überhöhten Privatsphäre, warteten sie auf die Anlieferung der ihnen immer wieder in Aussicht gestellten Sicherheit. Für die uns allen zustehende alternativlose Sicherheit vor dem islamischen Terrorismus, Ballerspiele zockenden Amokläufern, internetsüchtigen Pädophilen und dem Verlust des Arbeitsplatzes gibt es keinen Kopierschutz. Anders als bei Saatgut, Wasser, Musik und Leben. Da will uns der stramme Kapitalist nur all zu gerne mittels Patenten, Privatisierung und Kopierschutz klar machen, dass es am freien Markt kein gemeinschaftliches Eigentum geben kann. Alle Macht der Wertschöpfung und der Gewinnoptimierung, statt keine Macht für Niemand.

Doch damit ist es ja nun erst mal vorbei – also höchstwahrscheinlich. Denn natürlich werden sich genügend ewiggestrige Anhänger des Kapitalismus finden, die auch heute noch auf dessen Rückkehr spekulieren, wie sie es noch bis vor kurzem auf Derivate, Hedgefonds und Lebensmittelpreise getan haben. Bleibt nur zu hoffen, dass auch diese über kurz oder lang auf den Geschmack von Freiheit, Gleichheit und Solidarität kommen werden. Denn nur dann ist der Kapitalismus wirklich abgeschafft.

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Diesen Artikel habe ich kürzlich zur Kommuja beitragen dürfen. Dies ist die Zeitschrift des gleichnamigen Netzwerks der politischen Kommunen. Er bezieht sich auf einen Running Gag der seit dem Frühjahr 2010 in einigen linken Kreisen kursierte, dass am 22. April 2011 der Kapitalismus abgeschafft werden würde.

Kategorie(n):GesellschaftSchreiberei