Zugleich gewinnt die digital vernetzte Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Eine Gesellschaft, in der viel produziert, aber relativ wenig direkter Umsatz gemacht wird. Doch Umsatz ist die Grundlage von Gewinn, und Gewinn von Wachstum. Heißt das, dass eine digital vernetzte Gesellschaft wachstums- und damit systemfeindlich ist? Wenn man sich die neusten Entwicklungen rund um die Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität, Gesetzesentwürfe und Handelsabkommen wie ACTA/SOPA/PIPA so anschaut, dann scheint an dieser These durchaus etwas dran zu sein.

Formt mensch den neoliberalen Leitspruch “Wenn jeder für sich sorgt, ist für alle gesorgt” so um, dass er lautet: Wenn alle für alle sorgen, ist für alle gesorgt, dann ist das Endergebnis das Gleiche; aber das zwischenmenschliche Miteinander ein anderes. Kooperation statt Konkurrenz. Natürlich ist Wikipedia schlecht für die Umsätze des Duden-Verlags. Aber gut für alle Menschen. Wenn also alle dafür sorgen, dass das Wissen der Welt allen zur freien Verfügung steht, dann ist für alle gesorgt. Natürlich kann heute nicht mehr Verona Pooth, ehem. Feldbusch, wie selbstverständlich davon ausgehen, dass wenn sie eine Platte aufnimmt, dass sie dadurch ihren Reichtum mehren kann. Talentierte Leute können via Youtube bekannt werden, aber nicht mehr wie selbstverständlich davon ausgehen, dass sie mit einem Hit für ihr Leben ausgesorgt haben. Von Musik leben, ist in der Breite wieder erstaunlich arbeitsintensiv geworden. Da muss ein Künstler, eine Künstlerin, schon auch auf ihr so genanntes geistiges Eigentum acht geben … lassen. Nicht mal unbedingt weil es künstlerisch gestohlen werden könnte, sondern weil andere, auf Basis der eigenen künstlerischen Arbeit, sich was vom Kuchen abschneiden … könnten. Wäre es nicht toll, wenn Künstler und Künstlerinnen, sowie Kulturschaffende im Allgemeinen, sich per se frei von solch einem Konkurrenzdenken machen könnten? Wenn grundsätzlich für ihr Auskommen auf eine Art und Weise gesorgt wäre, dass sie nicht nur genug zu essen, ein Dach über dem Kopf und genügend Kleidung hätten, sondern auch am gesellschaftlichen Alltag teilhaben könnten? Wäre das nicht gar für alle Menschen erstrebenswert?

Jedoch baut unser gesellschaftliches Zusammenleben auf Konkurrenz auf. Es ist die Konkurrenz um etwas, das eigentlich im Überfluss da, aber schlichtweg ungleichmäßig verteilt ist. Die Occupy-Bewegung spricht immer von 99 Prozent … von “99 Prozent der Bevölkerung, die nicht länger die Gier und Korruption von 1 Prozent der Bevölkerung hinnehmen wird“.

Doch sind es nicht nur die Gierigen dieser Welt, die unser ungerechtes System aufrecht erhalten? Nein. Es sind auch alle die, die daran mitarbeiten, dass Produkte nicht robust und nach den Kriterien der Nachhaltigkeit produziert werden, sondern einen eingebautes Verfallsdatum haben. Es sind auch die Menschen, die stetig daran arbeiten, dass wir irgendwelchen Moden hinterher rennen und Produkte, die ihre angedachte Funktion noch zuverlässig erfüllen, unbedingt durch neuere, schickere ersetzen müssen. Es sind aber vor allem die Menschen, die die Politik und die öffentliche Meinung dahingehend manipulieren, dass für ihrer Auftraggeber ein Vorteil entsteht; ohne dabei die Folgen für das Gemeinwohl im Auge zu haben.

Ich habe beobachtet, dass die Begriffe Wachstum und Fortschritt gerne mal synonym verwendet werden. Ein schlimmer Denkfehler. Für mich wäre es ein echter Fortschritt, wenn Autos länger halten und keine Emissionen in die Umwelt abgeben würden; und es generell weniger davon gäbe. Es wäre ein echter Fortschritt, wenn jedes Haus mit dafür geeigneten Dachflächen die Energie der Sonne zur Strom- und Wärmegewinnung nutzen würde. Es wäre ein echter Fortschritt, wenn alle Menschen vornehmlich Lebensmittel aus ihrer Region in echter Bio-Qualität konsumieren würden. Es wäre ein echter Fortschritt, wenn unsere Kleidung lange hält und nicht am anderen Ende der Welt von Quasi-Skalven hergestellt würde. Und nicht zuletzt wäre es ein echter Fortschritt, wenn bisher schlecht oder unbezahlte Arbeit honoriert würde und mensch sich nicht mehr verschulden muss, “um ein Leben zu leben, das mehr ist als bloßes Überleben.”

Das letzte Zitat stammt von David Graeber und ist aus seinem Buch Debt. Darin geht es um Schuld und Schulden. Graeber resümiert darin auch: “Schulden sind im Kern ein moralisches Prinzip und eine moralische Waffe – vielleicht, nach der Travestie von Menschenrechtspolitik, die letzte, die unhinterfragt zu existieren scheint.” Schulden sind aber auch ein Versprechen, sowohl der Schuldnerin oder des Schuldners an die Gläubigerin bzw. den Gläubiger, wie auch an das System. Wer einen Kredit vergeben kann, ist in einer moralischen Spitzenposition. Egal, ob die Rückzahlung der Schulden die soziale Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander drückt. Ist doch klar, dass der gesellschaftliche Unmut angefacht wird, wenn es nur mit extremen persönlichen Einschränkungen und ausreichend Demutsbekundungen möglich ist, sich zum Beispiel mittels einer Privatinsolvenz von seinen Schulden zu befreien, aber auf der anderen Seite Banken mit ihren irrealen Schulden einfach als systemrelevant bezeichnet und mit staatliche Geldern gerettet werden. Das etwa ein Unternehmen systemrelevant ist, wird auch mit dem englischen Ausdruck too big to fail beschrieben … zu groß, um zu scheitern. Wenn es aber zu groß ist, um zu scheitern, dann ist es doch vor allem eines: zu groß. Sollten wir nicht zusehen, dass deutlich weniger Menschen irgendwo in einer Schuld stehen? Wie kann eine Gesellschaft sozial gesund sein, wenn ihr so viel Schuld auferlegt ist?

Einen weiteren wichtigen Begriff hatte ich mir noch aufgespart: Freiheit. Es gibt diesen in diversen Ausprägungen. Besonders wichtig erscheint mir die Bewegungsfreiheit. Warum leben wir nicht in einer Welt, in der jeder Mensch auf diesem Planeten in jede beliebige Region gehen kann? Nicht weil die uns ja die Kaufhäuser und Supermärkte leerkaufen würden. Nein, die würden uns unsere Arbeit und unseren Wohlstand wegnehmen. Laut der Soziologin Annette Treibel lebten “am Ende des 20. Jahrhunderts nach Schätzungen weltweit über 100 Millionen Menschen nicht dort, wo sie geboren sind.” Das sind keine zwei Prozent der Menschheit. Woran mag das liegen, dass es kaum zwei Prozent der Menschen auf diesem Planeten sind, die es in eine Gegend gezogen hat, in der es sich besser als in ihrer Heimat leben lässt? Mir fallen dafür zwei Erklärungen ein: Zum einen können einige nicht dorthin gehen, wohin sie gerne gehen würden, und zum anderen wollen sie gar nicht woanders hingehen. Denn meiner Ansicht nach ist es durchaus eine große Hürde, einen Kulturkreis, eine Heimat zu verlassen. Nichtsdestotrotz: Wenn jemand das gerne tun mag, sollte diese Person dies auch tun können? Erst recht, wenn sie für sich das Gefühl hat, dies tun zu müssen.

Eine gesetzlich und gesellschaftlich etablierte Bewegungsfreiheit aller Menschen, ist zudem auch eine Grundvoraussetzung für so etwas wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Würde etwa Deutschland, die Eurozone oder die EU ein solches Bedingungsloses Grundeinkommen einführen, dann bestünde die Gefahr, dass die Ausbeutung so genannter illegaler Einwanderer und Einwanderinnen als ökonomisch abhängige Arbeitskräfte massiv zunehmen würde. Dem ließe sich nur dadurch vorbeugen, dass niemand mehr irgendwo illegal leben könnte, weil mensch das Kredo “Kein Mensch ist illegal … nirgendwo” zur Realität gemacht hat. Das ist mit der Prämisse, eine auf wirtschaftliche Konkurrenz optimierte Gesellschaftsordnung aufrecht erhalten zu wollen, natürlich nicht möglich. Zunächst muss die Diskrepanz zwischen Arm und Reich stark reduziert werden … global. Das bedeutet nicht nur, finanzielle Umverteilung und allen Menschen ein menschenwürdiges Auskommen zu garantieren, sondern auch ein Umdenken darin, was als Arm und was als Reich bewertet wird. Hier kann es unmöglich weiterhin darum gehen, dass Menschen mit übermässig viel Kapital per se als reich gelten. Ist die Unterteilung in Arme und Reiche, anhand ökonomischen Kriterien, nicht genau so eindimensional gedacht, wie die Unterteilung der Menschen in Schwarze, Gelbe, Rote und Weiße … also fast schon rassistisch?

Ferner frage ich mich, wie es ethisch auch nur ansatzweise vertretbar ist, was Unternehmen wie Monsanto so treiben? Dieser Konzern produziert nicht nur einfach Saatgut und Unkrautbekämpfungsmittel, sondern sorgt als Quasi-Monopolist nicht nur in vielen Entwicklungsländern für unglaublich menschenunwürdige Zustände. So ist es bspw. Landwirten vertraglich untersagt, bei Ernte- oder Ertragsausfällen gegen Monsanto zu klagen. Die verbieten doch tatsächlich Menschen, die sie zuvor in eine Abhängigkeit getrieben haben, gegen sie zu klagen! Schaut mensch mal in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, dann “hat [jede und jeder] Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.” Jeder Mensch muss also zumindest klagen dürfen; ob er oder sie schlussendlich recht bekommt, muss dann das Gericht entscheiden. Gibt es wirklich Länder, in denen ein solches Vertragswerk nicht sittenwidrig, und damit nichtig ist? Aber scheinbar haben solche Unternehmen und ihre Lobbyverbände, einige Länder ganz gut im Griff. Auf eine durchaus als pervers zu bezeichnende Art und Weise, wie das Beispiel Neuseeland zeigt. Dort wurde nämlich auf Betreiben von Lobbyverbänden, hinter denen u.a. Monsanto steht, ein Gesetz verabschiedet, das u.a. den Anbau eigener Nahrungsmittel genehmigungspflichtig macht! Und … der Begriff Nahrungsmittel wurde dabei auch auf die Vorprodukte (wie Saatgut) und Getränke (auch Wasser!) ausgedehnt, und somit der Kontrolle unterworfen.

Letzte Frage: In was für einer Welt leben wir eigentlich?

Diese Video ist betitelt “Inspiring Example Spanish Revolution – First Résumé” … und genau aus diesem Grund auch hier zu sehen.

Aber auch ohne die viel umjubelte Abschaffung des Kapitalismus, war dieser sowieso auf dem absteigenden Ast. Ihm gingen schlichtweg die Ressourcen aus. Dieser Meinung waren viele, unter ihnen auch die Wirtschaftsnobelpreisträgerin Elinor Ostrom. Sie störte sich besonders an dem extrem unverhältnismäßigen und zügellosen Konsum gerade der westlichen Überfluss-Gesellschaften, deren Kredo die Gewinnoptimierung war. Diese ging generell voll zulasten derer, welche im Kapitalismus auch gerne als “Arme” bezeichnet und denen die Ressourcen dieser Welt sowieso weitestgehend vorenthalten wurden. Aus diesem Grund trieb Ostrom die Frage um: “Wann gehen Menschen sorgsam mit Gemeinschaftsgütern um, anstatt sie zu zerstören?” Ihre Untersuchungen zeigten auf, dass im Grunde anarchistische Zusammenschlüsse von lokalen Nutzern und Nutzerinnen, dies am umsichtigsten tun. Denn diese geben sich, völlig ohne staatliche oder privatwirtschaftliche Strukturen, eigene Regeln und kontrollieren deren Einhaltung. Die Nutzung dieser lokalen Ressourcen ist in der Regel nicht nur sorgsamer und nachhaltiger, sondern auch ertragreicher. Ist also der Lokalismus das vor der Tür stehende Leitsystem? Wer weiß das heute schon?

In den letzten Tagen des Kapitalismus hatten noch einige Menschen versucht diesen zu retten, indem sie ihn “grün anstreichen” wollten. Was natürlich nichts mehr genutzt hatte, denn etwas so farbloses und antibuntes wie den Kapitalismus, hätte kein Mensch mit einer Farbe versehen können. Nichtsdestotrotz gab es Bewegungen wie die so genannte “Green Economy”, deren Anhängerinnen und Anhänger versuchten dem neoliberalen Ungetüm Wachstum zu entsagen. Sie hatten sich obendrein auch der Nachhaltigkeit verschrieben. So sollten in der Green Economy für eine Unternehmung die passende Größe gefunden und nicht ausschließlich auf stetiges Wachstum gesetzt werden. An und für sich eine nicht einmal so unvernünftige Überlegung. Allerdings eine, die aus den engen Systemgrenzen des Kapitalismus auch nicht ausbrechen konnte. Oder gar nicht wollte? Den Versuch der Beantwortung dieser Frage können wir uns nun schenken und höchstens noch darüber sinnieren, ob es denn eine Wirtschaftssystematik innerhalb des kapitalistischen Systems hätte geben können, die dessen Abschaffung hätte überflüssig machen können. Frei nach Adorno hätte diese Frage, so sie denn heute noch relevant wäre, durchaus mit der Erkenntnis “Es gibt kein richtiges System im falschen” beantwortet werden können.

Dass es sich innerhalb eines Systems nicht wirklich gut systemverändernd agieren lässt, es somit mindestens ein ganz neues System braucht, um sich von den Fesseln des alten zu lösen, damit hat sich auch der Wiener Wirtschaftsdozent Christian Felber auseinandergesetzt. Denn er hat sich die so genannte “Gemeinwohl-Ökonomie” ausgedacht. Er wollte diese als eine wirtschaftliche Systemalternative sowohl zur kapitalistischen Markt-, als auch zur zentralen Planwirtschaft verstanden wissen, also als eine neue Alternative zu Kommunismus und Kapitalismus. Dazu wollte Felber die Motiv- und Zielkoordinaten des (privaten) unternehmerischen Strebens umpolen – von Gewinnstreben und Konkurrenz auf Gemeinwohlstreben und Kooperation. Könnte also die Gemeinwohl-Ökonomie das neue System sein? Mit Schlagwörtern wie Nachhaltigkeit, Kooperation, Selbstbestimmung und ökologischer Verantwortung ausgestattet, kommt sie zumindest mal recht sympathisch daher. Natürlich braucht es auch in der postkapitalistischen, globalisierten Zeit einen wohlklingenden englischsprachigen Namen für ein solches System, damit es den Menschen schmackhaft gemacht werden kann. Wie wäre es z.B. mit “Public Welfare Economy”? Oder wurde mit dem Kapitalismus auch die Globalisierung abgeschafft? Zu hoffen wäre es ja. Es kann aber auch sein, dass es in der Euphorie um die Abschaffung des Kapitalismus schlichtweg vergessen wurde. Dabei wäre es sehr sinnvoll gewesen, die Globalisierung gleich mit abzuschaffen, da sie ja den Nährboden für die verheerenden Auswirkungen des Turbo-Kapitalismus bildet.

In einer nicht mehr neoliberal globalisierten Welt ließe sich auch wunderbar in diversen Regionen beginnen, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Oder ist auch dieses überflüssig geworden? Es wäre irgendwie schon schade um dieses Hoffnung spendende sozialpolitische Finanztransfermodell, nach dem jeder Mensch unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für alle gleiche finanzielle Zuwendung erhalten hätte. Und dies als individuelles Recht und ohne vorher eine Bedürftigkeit nachzuweisen oder eine Gegenleistung etwa durch eine Erwerbsarbeitspflicht erbringen zu müssen. Im Umfeld des bedingungslosen Grundeinkommens wurden verschiedene Modelle mit unterschiedlichen Zuwendungshöhen diskutiert. Wobei allerdings zum Teil höchst spekulative Summen rauskamen, da z.B. bei dem vom Götz Werner propagierten Modell die komplette Steuergesetzgebung zu einer einzigen Konsumsteuer hätte umgebaut werden müssen – anders als etwa beim Ulmer Transfergrenzenmodell. Im Endeffekt hätte ein Grundeinkommen in jedem Fall eine Höhe haben müssen, die ein Leben oberhalb der finanziellen, sozialen und kulturellen Armutsgrenze ermöglicht hätte. Zudem hätte es auch nicht dazu kommen dürfen, dass soziale und gesellschaftsrelevante Leistungen wie die Gesundheitsvorsorge und das Bildungswesen weiter privatisiert bzw. runtergefahren und zu den durch das Grundeinkommen selbst zu finanzierenden Leistungen eingerechnet worden wären.

Nein, die Abschaffung der uneingeschränkten Gewinnoptimierung im weltweiten Kontext kann gar nicht die Nichteinführung des bedingungslosen Grundeinkommens zur Folge haben. Im Gegenteil. Sie ist dessen unabdingbare Grundlage. Denn nur wenn die Menschen in allen Regionen dieser Welt befähigt worden sind, auf Basis der eigenen, vor dem Zugriff profitgieriger Konzerne geschützten, Ressourcen, ihre Geschicke selbst in die Hände zu nehmen, werden sie dort, wo sie zuhause sind, auf eine herrschaftsfreie und nachhaltige Art und Weise verwurzelt sein können. Diese Verwurzelung sollte dann in aller Regel so stark werden können, dass sie nicht mehr aus einem reinen Selbsterhaltungstrieb heraus in wirtschaftlich scheinbar besser gestellte Regionen flüchten müssen.

Aber natürlich müssen alle Menschen die Freiheit haben, dorthin zu gehen, wohin sie möchten. Freiheit – eine Idee, die gerade in der spätkapitalistischen Zeit schwer zu leiden hatte. Die Menschen wurden bis zur Abschaffung des Kapitalismus so sehr mit Ängsten versorgt, dass viele die Freiheit schon bereitwillig zur Abholung in die Vorgärten ihrer Einfamilien-Eigenheime gestellt hatten. Hinter den mehr als halb zugezogenen Vorhängen ihrer überhöhten Privatsphäre, warteten sie auf die Anlieferung der ihnen immer wieder in Aussicht gestellten Sicherheit. Für die uns allen zustehende alternativlose Sicherheit vor dem islamischen Terrorismus, Ballerspiele zockenden Amokläufern, internetsüchtigen Pädophilen und dem Verlust des Arbeitsplatzes gibt es keinen Kopierschutz. Anders als bei Saatgut, Wasser, Musik und Leben. Da will uns der stramme Kapitalist nur all zu gerne mittels Patenten, Privatisierung und Kopierschutz klar machen, dass es am freien Markt kein gemeinschaftliches Eigentum geben kann. Alle Macht der Wertschöpfung und der Gewinnoptimierung, statt keine Macht für Niemand.

Doch damit ist es ja nun erst mal vorbei – also höchstwahrscheinlich. Denn natürlich werden sich genügend ewiggestrige Anhänger des Kapitalismus finden, die auch heute noch auf dessen Rückkehr spekulieren, wie sie es noch bis vor kurzem auf Derivate, Hedgefonds und Lebensmittelpreise getan haben. Bleibt nur zu hoffen, dass auch diese über kurz oder lang auf den Geschmack von Freiheit, Gleichheit und Solidarität kommen werden. Denn nur dann ist der Kapitalismus wirklich abgeschafft.

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Diesen Artikel habe ich kürzlich zur Kommuja beitragen dürfen. Dies ist die Zeitschrift des gleichnamigen Netzwerks der politischen Kommunen. Er bezieht sich auf einen Running Gag der seit dem Frühjahr 2010 in einigen linken Kreisen kursierte, dass am 22. April 2011 der Kapitalismus abgeschafft werden würde.

Freut euch! Am Wochenende hat uns die entzückende Nachricht erreicht, dass am 22. April 2011 der Kapitalismus abgeschafft wird.

Derzeit ist noch nicht klar, durch was der Kapitalismus ersetzt wird und wie wir dann in Zukunft an unsere Bananen kommen, aber trotzdem erscheint es mir ein guter Grund schon mal eine fette Fete zu planen.

Auch macht es mich ziemlich mürbe, dass die Messlatten für den so genannten Erfolg innerhalb dieses Kapitalismus so fürchterlich willkürlich gelegt werden und dass die Ausgangsbedingungen für die Überquerung dieser Messlatten nicht für alle Menschen gleich sind.

Doch wird wohl alles Gemeckere und Gemosere meinerseits gar nichts helfen; der Kapitalismus hat sich ziemlich festgesetzt. Auch scheint er durch einige menschliche Eigenschaften untermauert zu sein. Aber trotzdem sollten wir seine gegenwärtige Ausprägung nicht einfach so hinnehmen. Wir müssen die Spielregeln dringend ändern. Hierzu gilt es die Grundlagen von wirtschaftlichem Erfolg zu ändern. Nicht die Gierigsten, die Skrupellosten oder die Privilegiertesten dürfen erfolgreich sein, sondern die, die nachhaltig und im Sinne des Gemeinwohls agieren. Nicht Umsatz und Gewinn sollte die Grundlage allen Wirtschaftens sein, sondern der Gemeinnutz und gerne auch wie kooperativ sich die Wettbewerber verhalten.

Einer, der mir diesbezüglich aus der Seele spricht, ist der österreichische Autor und attac-Aktivist Christian Felber. Darum möchte ich auch allen den Mitschnitt einer SR2-Radiosendung aus der Reihe Fragen an den Autor ans Herz legen, in der Christian Felber sein Buch Kooperation statt Konkurrenz: 10 Schritte aus der Krise vorstellt und ausgiebig diskutiert:

Die von Felber skizzierte Gemeinwohl-Ökonomie ist nach seiner Vorstellung eindeutig ein marktwirtschaftliches System. Nur das darin nicht die Konkurrenz und zu maximierender Finanzgewinn die oberste Maxime ist, sondern das Streben nach allgemeinem Wohl. Wie das funktionieren soll, wird in dieser Sendung anschaulich beschrieben.

Ich habe mir diesen Podcast schon zweimal angehört, da er so dicht mit interessanten Informationen voll gepackt ist, dass mir einmal hören einfach nicht gereicht hat, um sie auch nur annähernd alle aufzunehmen.

Was sagt ihr dazu? Wie hört sich das Konzept der Gemeinwohl-Ökonomie für euch an?